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Einseitig auslösbar, regional beschränkt: Auf diese EU-Zuwanderungsbremse hat die Schweiz ein Auge geworfen
27.07.2024 05:00
Die Konturen einer Schutzklausel gegen eine übermässige Zuwanderung aus der EU zeichnen sich ab. Als Vorbild dienen Vereinbarungen, die Brüssel bereits mit anderen Nicht-EU-Staaten getroffen hat.
Einseitig auslösbar, regional beschränkt: Auf diese EU-Zuwanderungsbremse hat die Schweiz ein Auge geworfen
27.07.2024 05:00
Die Konturen einer Schutzklausel gegen eine übermässige Zuwanderung aus der EU zeichnen sich ab. Als Vorbild dienen Vereinbarungen, die Brüssel bereits mit anderen Nicht-EU-Staaten getroffen hat.
Einseitig auslösbar, regional beschränkt: Auf diese EU-Zuwanderungsbremse hat die Schweiz ein Auge geworfen
27.07.2024 05:00
Die Konturen einer Schutzklausel gegen eine übermässige Zuwanderung aus der EU zeichnen sich ab. Als Vorbild dienen Vereinbarungen, die Brüssel bereits mit anderen Nicht-EU-Staaten getroffen hat.
Einseitig auslösbar, regional beschränkt: Auf diese EU-Zuwanderungsbremse hat die Schweiz ein Auge geworfen
27.07.2024 05:00
Die Konturen einer Schutzklausel gegen eine übermässige Zuwanderung aus der EU zeichnen sich ab. Als Vorbild dienen Vereinbarungen, die Brüssel bereits mit anderen Nicht-EU-Staaten getroffen hat.
Die Kombination der makroökonomischen Nachrichten ist sehr bedenklich
27.07.2024 10:05
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DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦
KOMMENTAR
Die globalen ökonomischen Daten sind keine guten Nachrichten, die aber leider nur in parteipolitischem Gezänk zerredet werden. In der FT wird das…
Zu hohe Staatsschulden: EU-Rat billigt Strafverfahren gegen sieben EU-Staaten
26.07.2024 16:40
Ziel der Defizitverfahren ist es, Staaten zu solider Haushaltsführung zu bringen. Theoretisch sind bei anhaltenden Verstössen auch Strafen in Milliardenhöhe möglich. In der Praxis wurden diese aber noch nie verhängt.
Zu hohe Staatsschulden: EU-Rat billigt Strafverfahren gegen sieben EU-Staaten
26.07.2024 16:40
Ziel der Defizitverfahren ist es, Staaten zu solider Haushaltsführung zu bringen. Theoretisch sind bei anhaltenden Verstössen auch Strafen in Milliardenhöhe möglich. In der Praxis wurden diese aber noch nie verhängt.
KOMMENTAR - Asad hat kein Interesse an einer Rückkehr der Syrer aus Europa – eine Verständigung erscheint nicht realistisch
25.07.2024 16:37
Acht EU-Länder fordern, das Verhältnis zum syrischen Regime zu normalisieren. Sie wollen so den Weg für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge ebnen. Dabei auf den Diktator von Damaskus zu setzen, ist jedoch zum Scheitern verurteilt.
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