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Schwarzer Tag für direkte Demokratie
07.12.2025 07:24
Aussenminister Cassis präsentierte am Freitag Stellungnahmen zum EU-Rahmendeal. Sein Vernehmlassungs-Verfahren war einzige Trickserei.
I. Das Vernehmlassungsverfahren ist in der Schweiz ein entscheidender Bestandteil der direkten Demokratie und der…
Rezept gegen 10-Millionen-Schweiz: 30’000 Franken pro Mitarbeiter aus der EU? Zuwanderungsabgabe befeuert Kontroverse um SVP-Initiative
07.12.2025 07:01
Der Unternehmer Alfred Gantner findet eine Steuer pro Einwanderer besser, als die Migration zu begrenzen, wie es die SVP fordert. Doch es gibt ein Problem mit der EU.
Rezept gegen 10-Millionen-Schweiz: 30’000 Franken pro Mitarbeiter aus der EU? Zuwanderungsabgabe befeuert Kontroverse um SVP-Initiative
07.12.2025 07:01
Der Unternehmer Alfred Gantner findet eine Steuer pro Einwanderer besser, als die Migration zu begrenzen, wie es die SVP fordert. Doch es gibt ein Problem mit der EU.
Rezept gegen 10-Millionen-Schweiz: 30’000 Franken pro Mitarbeiter aus der EU? Zuwanderungsabgabe befeuert Kontroverse um SVP-Initiative
07.12.2025 07:01
Der Unternehmer Alfred Gantner findet eine Steuer pro Einwanderer besser, als die Migration zu begrenzen, wie es die SVP fordert. Doch es gibt ein Problem mit der EU.
Spaltpilz Kiew: Warum Putin nichts gegen einen EU-Beitritt der Ukraine hat
07.12.2025 05:30
2014 hat die Annäherung der Ukraine an die EU den Eroberungskrieg Russlands ausgelöst. Jetzt soll das nicht mehr wichtig sein. Denn der Kreml setzt auf die Gegner des Beitritts in Europa.
Rezept gegen 10-Millionen-Schweiz: 30’000 Franken pro Mitarbeiter aus der EU? Zuwanderungsabgabe befeuert Kontroverse um SVP-Initiative
07.12.2025 07:01
Der Unternehmer Alfred Gantner findet eine Steuer pro Einwanderer besser, als die Migration zu begrenzen, wie es die SVP fordert. Doch es gibt ein Problem mit der EU.
Spaltpilz Kiew: Warum Putin nichts gegen einen EU-Beitritt der Ukraine hat
07.12.2025 05:30
2014 hat die Annäherung der Ukraine an die EU den Eroberungskrieg Russlands ausgelöst. Jetzt soll das nicht mehr wichtig sein. Denn der Kreml setzt auf die Gegner des Beitritts in Europa.
Reaktion des Tech-Milliardärs: Musk nach Millionenstrafe gegen X: «EU sollte abgeschafft werden»
07.12.2025 02:29
Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission – und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise.
Musk nach Millionenstrafe gegen X: «EU sollte abgeschafft werden»
07.12.2025 02:41
Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission – und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise.
Musk nach Millionenstrafe gegen X: «EU sollte abgeschafft werden»
07.12.2025 02:41
Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission – und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise.
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