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Aktuelle Themen / Leserbriefe
Abstimmungen: Autobahnausbau
Aktuell: Ukraine

Das sagen Politiker zu EU-Schutzmassnahmen vor Demokratieverlust

18.06.2026 05:03
Eine Studie sieht den Einfluss von Parlament und Stimmvolk nach einem Ja zum EU-Deal in Gefahr. Die vorgeschlagenen Schutzmassnahmen kommen im Parlament unterschiedlich an.

EU-Verträge dürften die direkte Demokratie unter Druck setzen

18.06.2026 05:03
Eine neue Studie des Zentrums für Demokratie Aarau beleuchtet die demokratischen Auswirkungen der neuen EU-Verträge für die Schweiz. Fünf Bereiche seien besonders betroffen – flankierende Massnahmen könnten Abhilfe schaffen.

EU-Verträge dürften die direkte Demokratie unter Druck setzen

18.06.2026 05:03
Eine neue Studie des Zentrums für Demokratie Aarau beleuchtet die demokratischen Auswirkungen der neuen EU-Verträge für die Schweiz. Fünf Bereiche seien besonders betroffen – flankierende Massnahmen könnten Abhilfe schaffen.

Das sagen Politiker zu EU-Schutzmassnahmen vor Demokratieverlust

18.06.2026 05:03
Eine Studie sieht den Einfluss von Parlament und Stimmvolk nach einem Ja zum EU-Deal in Gefahr. Die vorgeschlagenen Schutzmassnahmen kommen im Parlament unterschiedlich an.

Reaktion auf Mafia-Fall und Brandkatastrophe von Crans-Montana: Kantone sollen systematisch Strafregisterauszüge von EU-Bürgern einfordern

17.06.2026 18:30
Das Parlament zieht Konsequenzen: Für vorbestrafte EU- und Efta-Bürger soll es keine Aufenthaltsbewilligungen mehr geben. Die Vorgabe steht in direktem Widerspruch zur Personenfreizügigkeit.

Reaktion auf Mafia-Fall und Brandkatastrophe von Crans-Montana: Kantone sollen systematisch Strafregisterauszüge von EU-Bürgern einfordern

17.06.2026 18:30
Das Parlament zieht Konsequenzen: Für vorbestrafte EU- und Efta-Bürger soll es keine Aufenthaltsbewilligungen mehr geben. Die Vorgabe steht in direktem Widerspruch zur Personenfreizügigkeit.

Das EU-Parlament stimmt Ausschaffungszentren in Drittstaaten zu

17.06.2026 14:50
Mehr Ausschaffungen, mehr Härte: Neue Regeln für abgelehnte Asylbewerber sollen den EU-Staaten mehr Handhabe in der Migrationspolitik geben. Auch Rückkehrzentren in Drittstaaten rücken näher.

China-Schock: Autos, Chemie, Cleantech: Nach den USA droht auch Europa der industrielle Kahlschlag

17.06.2026 15:56
Ökonomen schlagen Alarm wegen Chinas Exportoffensive – und zerbrechen sich den Kopf darüber, wie die EU kontern kann.

China-Schock: Autos, Chemie, Cleantech: Nach den USA droht auch Europa der industrielle Kahlschlag

17.06.2026 15:56
Ökonomen schlagen Alarm wegen Chinas Exportoffensive – und zerbrechen sich den Kopf darüber, wie die EU kontern kann.

China-Schock: Autos, Chemie, Cleantech: Nach den USA droht auch Europa der industrielle Kahlschlag

17.06.2026 15:56
Ökonomen schlagen Alarm wegen Chinas Exportoffensive – und zerbrechen sich den Kopf darüber, wie die EU kontern kann.

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