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Triemlispital von Patrik Gut

Triemlispital

 

Patrick Gut nimmt sich ausführlich der Antwort des Regierungsrates auf die Anfrage von drei Kantonsräten bezüglich des Triemlispitals an. 

Ich hoffe die ZSZ bleibt bei diesem Thema am Ball.

Dass die Stadt Zürich die Fehlinvestition von 300 Mio mit 176 Mio zu Lasten der Steuerzahler korrigieren will ist nachvollziehbar. Dass aber die Fallkosten, die ein wesentliches Kriterium für die Spitalliste sind, dadurch buchhalterisch manipuliert werden wäre unverständlich, wenn es denn so geschehen wird. Dies würde bedeuten, dass die Fallkosten eines Spitals in der Wirtschaftlichkeitsrechnung durch Spenden zugunsten der notwendigen Abschreibungen manipuliert werden könnten. Manipulation ist der richtige Ausdruck dafür.

Dieser Fall macht drei Dinge deutlich.

  • Der Staat plant nicht besser als Private und er ist auch kein Garant für tiefe Gesundheitskosten. Er sollte sich auf die Rahmenbedingungen und die notwendigen Kontrollen beschränken und nicht gleichzeitig Mitbewerber und Schiedsrichter sein. (Dies spricht einmal mehr dafür Unternehmen nicht als  Dienstabteilungen zu führen)
  • Die Spitalliste ist ein seltsames und dirigistisches Konstrukt um die Wirtschaftlichkeit der Spitäler zu fördern, bzw. die Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen.
  • Fehlverhalten und Unwirtschaftlichkeit werden bei  Dienstabteilungen auf Kosten des Steuerzahlers beseitigt, bei selbständig geführten Unternehmen (auch im Staatsbesitz) hätte dies Konsequenzen, personeller Art und in der Bilanz beim Eigenkapital, der buchhalterische Trick würde als Betrug qualifiziert.

Vielleicht ist der Fall des Triemli-Spitals eine gute Gelegenheit darüber nachzudenken nach welchen Kriterien wir unsere Spitäler nach der Corona-Krise führen und beurteilen wollen. Ebenso  stellt sich die Frage wie weit wir der Zentralisierung weiter Vorschub leisten wollen.

Im übrigen kann ich mir nicht vorstellen dass der Regierungsrat zu keiner besseren Antwort auf die Anfrage der drei Kantonsräte fähig ist.

Peter Hemmi

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